§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Beratungs-, Restrukturierungs-, Interim-Management- und Softwareentwicklungsleistungen zwischen der VMM GmbH, Gustav-Stresemann-Str. 75, 86199 Augsburg, und ihren Auftraggebern (Unternehmern im Sinne des § 14 BGB), soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote der VMM GmbH sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung der VMM GmbH oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Art, Umfang und Ablauf der Leistung ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. Auftrag. Bei Beratungs- und Interim-Mandaten schuldet die VMM GmbH eine sorgfältige Leistungserbringung nach dem Stand der Praxis, keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Bei Softwareentwicklungsleistungen wird der Leistungsumfang (Pflichtenheft/Spezifikation) gesondert vereinbart.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt der VMM GmbH rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge zur Verfügung und benennt einen Ansprechpartner.
§ 5 Vergütung
Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot (Festpreis, Tagessatz oder Aufwand nach Zeit). Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.
§ 6 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
§ 7 Gewährleistung
Bei Softwareentwicklungsleistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln des Werk- bzw. Dienstvertragsrechts (BGB), soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist. Bei Beratungsleistungen haftet die VMM GmbH für die sorgfältige Erbringung ihrer Dienstleistung nach dem anerkannten Stand der Beratungspraxis.
§ 8 Haftung
Die VMM GmbH haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die VMM GmbH nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 9 Nutzungsrechte an Softwareentwicklungsergebnissen
Sofern nicht abweichend vereinbart, erhält der Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den im Auftrag erstellten Softwareergebnissen. Vorbestehende Rechte Dritter (z. B. Open-Source-Komponenten) bleiben unberührt.
§ 10 Laufzeit und Kündigung
Bei Dauermandaten (z. B. Interim-Geschäftsführung, laufende Beratung) gelten die im jeweiligen Vertrag vereinbarten Laufzeiten und Kündigungsfristen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11 Streitschlichtung
Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Die VMM GmbH ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Augsburg. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.